KSL KONKRET #1
Das Persönliche Budget
Ein Weg zu mehr Selbstbestimmung
KSL KONKRET #1 bietet in kompakter Form einen Überblick über das Persönliche Budget. Die Broschüre enthält sowohl gesetzliche Grundlagen als auch praktische Tipps zur Antragstellung und wendet sich an alle, die mehr über das Persönliche Budget erfahren möchten.
Am 26.04.2018 fand im Wissenschaftspark Gelsenkirchen der Fachtag ‚Persönliches Budget - Mehr als Geld.‘ statt.
Der Fachtag wurde von den Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben und deren Koordinierungsstelle in enger Kooperation mit den beiden nordrhein-westfälischen Landschaftsverbänden (LWL und LVR) und der LAG Persönliches Budget NRW organisiert und durchgeführt.
Blindenführhunde sind speziell geschulte Hunde. Sie ermöglichen blinden und hochgradig sehbehinderten Menschen eine eigenständige und gefahrenlose Orientierung. Blindenführhunde sind nach § 33 SGB V gesetzlich anerkannte medizinische Hilfsmittel. Sie sind anzusehen wie Rollstühle oder Hörgeräte.
In Abstimmung mit der Fachgruppe der Führhundhalter der BSV NRW hat das KSL-MSi-NRW einen Flyer gestaltet. Dieser richtet sich an Ärzte und medizinisches Personal.
März 2018: Das KSL Köln hat am 9. März 2018 anlässlich der Veranstaltung des BVKM zum selbstbestimmten Wohnen einen Vortrag und zwei Workshops zum Thema Selbstbestimmt Leben mit Persönlicher Assistenz gehalten. Die Präsentation zum Vortrag kann hier heruntergeladen werden.
März 2018: An der Fernuniversität Hagen fand am 8. März eine Veranstaltung über neue Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt statt. Das KSL Köln hielt einen Vortrag über aktuelle Schwierigkeiten behinderter Menschen bei der Arbeitssuche. Dieser Vortrag kann hier heruntergeladen werden.
KSL Expertise
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die im Bundesteilhabegesetz normierten Änderungen, die die Länderzuständigkeit betreffen, vollzogen werden. Insbesondere die Regelungen zur Zuständigkeit müssen auf Landesebene neu geregelt werden.
Dem Gesetzentwurf zufolge, ist für die Landesregierung bei der Regelung der Zuständigkeit „die inklusive Lebensgestaltung von Menschen mit Behinderungen und die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in Nordrhein-Westfalen“ ein entscheidender Maßstab. Ziel der Landesregierung ist es daher „Leistungen wie aus einer Hand zu erbringen“, um die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu verbessern. Diese Zielrichtung der Landesregierung wird von den Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL) begrüßt. Schritte in diese Richtung sind zwingend notwendig, um das Eingliederungshilferecht im Sinne der UN – Behindertenrechtskonvention weiterzuentwickeln.
Das Projekt "Mehr Partizipation wagen!" der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe NRW e.V. hat die "Arbeitshilfe zur Unterstützung von Kommunen
für die Erarbeitung von Satzungen zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen/ chronischen Erkrankungen in den Kommunen Nordrhein-Westfalens" herausgebracht.
Das KSL für Menschen mit Sinnesbehinderungen hat eine Checkliste zur barrierefreien Veranstaltungsplanung entwickelt. Es ist positiv hervorzuheben, dass bereits verschiedene Checklisten entwickelt wurden, damit Veranstaltungen barrierefrei geplant und durchgeführt werden können. Daher soll mit dieser Broschüre das Rad nicht neu erfunden werden. Da bisherige Checklisten aber nicht oder nicht tiefgehend Sinnesbehinderungen berücksichtigen, liegt der Fokus dieser Checkliste allein auf Menschen mit Sinnesbehinderung und Ihren Bedarfen.
Die Broschüre Tipps für den Umgang und die zur Kommunikation zwischen Menschen mit und ohne Sinnesbehinderung legt Möglichkeiten dar, wie Kommunikation gestaltet werden kann. Die verschiedenen Kommunikationsformen von Menschen mit Sinnesbehinderung sind gelistet und erklärt. Des Weiteren erfolgen Tipps, was bei der Kommunikation mit Menschen mit Sinnesbehinderung zu beachten ist. Ziel ist es Unsicherheiten abzubauen und die Kommunikation zwischen Menschen mit und ohne Sinnesbehinderungen zu fördern.
Die gemeinsam mit dem NITSA e.V. erarbeitete Broschüre gibt einen Überblick über die Veränderungen bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen beim Bezug von Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege und/oder Grundsicherung. Berücksichtigt sind die Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) seit 2017 und ab 2020. Tabellenblätter zur Berechnung finden sich im Anhang der Broschüre.
In Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Taubblindheit gGmbH und dem Deutschen Blinden- und Sehbehinderten Verband e.V. wurde ein Informationsblatt erstellt. Es enthält grundlegende Informationen, über das Merkzeichen TBl und zeigt die wesentlichen Schritte zur Antragsstellung des Schwerbehindertenausweises auf.
Die KSL sprechen sich dafür aus, dass das Land Nordrhein-Westfalen von der Ermächtigung in § 61 SGB IX (BTHG) Gebrauch macht, um die Obergrenze in Höhe von 40 Prozent der Bezugsgröße aus § 18 Abs. 1 SGB IV für Lohnkostenzuschüsse im Rahmen des Budgets für Arbeit nach oben zu verschieben.
Durch die Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) obliegt es gemäß § 94 SGB IX (BTHG) den Ländern, den oder die Träger der Eingliederungshilfe für das jeweilige Bundesland zu bestimmen. Auch in Nordrhein-Westfalen wird derzeit über diese Frage diskutiert.
Die KSL nehmen diese Diskussion zum Anlass, um ein eigenes Votum zur Bestimmung der Trägerschaft und zur Verteilung der Zuständigkeit für die Eingliederungshilfe abzugeben. Dabei nehmen die KSL Bezug auf die Tagesordnung der Anhörung im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales (MAIS) vom 23. Mai 2017.