KSL KONKRET #2
Einkommen und Vermögen
Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz

Die KSL Konkret #2 informiert übersichtlich über die Anrechnung von Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe. Das Bundesteilhabegesetz führte zu gesetzlichen Veränderungen. Im Jahr 2020 kommen weitere Änderungen hinzu. Die Veränderungen werden jeweils passend zur Art des Einkommens ausführlich erläutert. Im Anhang finden sich außerdem Berechnungsschemata.
 

KSL Konkret #2 enthält folgende Kapitel:

1. Einkommen 2017-2019
   Was hat sich beim Einkommen im Jahr 2017 geändert?
2. Vermögen 2017-2019
   Was hat sich beim Vermögen im Jahr 2017 geändert?
3. Einkommen 2020
   Was ändert sich für mich beim Einkommen?
4. Vermögen 2020
   Was ändert sich für mich beim Vermögen?
5. Partnereinkommen und Partnervermögen 2020
   Wird das Partnereinkommen und Partnervermögen noch angerechnet?
6. Heranziehung von Elterneinkommen 2020
   Eltern haften für ihre Kinder?
7. Anhang: Berechnung des Eigenanteils aus Einkommen
   Wie viel muss ich eigentlich zahlen?
    

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Munscheidstraße 14
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Das Team der Koordinierungsstelle der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) stellte am 25. März 2019 in Berlin erste Vorschläge zur Anpassung bestehender Gesetze an die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vor. Carl-Wilhelm Rößler vom KSL Köln ist Mitglied des FbJJ und war Podiumsteilnehmer. Er bekräftigte insbesondere die Forderung, künftig bei der Eingliederungshilfe auf jegliche Anrechnung von Einkommen und Vermögen zu verzichten. Übergangsweise sollte die Anrechnungspraxis dahingehend geändert werden, dass behinderungsbedingte Besonderheiten und Belastungen stärker berücksichtigt werden. Schließlich müsse Einzelfallgerechtigkeit Vorrang haben vor dem Wunsch nach Verwaltungsvereinfachung.

Das FbJJ wird in Zukunft in regelmäßigen Abständen weitere Vorschläge unterbreiten, damit die Umsetzung der UN-BRK deutlich schneller und wirksamer erfolgt als bisher. Die Publikation zu den bisherigen Vorschlägen kann über den nachfolgenden Link heruntergeladen werden.

Link zum PDF-Dokument

Die UN-BRK wurde am 26. März 2009 von Deutschland ratifiziert. Dies war ein wichtiger Meilenstein für die Umsetzung einer inklusiven Gesellschaft und für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderung. Aus diesem Anlass findet in Bochum das Symposium „10 Jahre UN Behindertenrechtskonvention - Selbstbestimmung, Partizipation und Inklusion revisited“ statt.

Eröffnungsveranstaltung am 26. März von 17 - 19 Uhr in der Stadtbücherei Münster.

Weitere Informationen finden Sie hier

Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Das gilt nach einem gestern veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.

Artikel auf kobinet

Kommentar von Ottmar Miles-Paul

Erstmalig präsentieren die KSL ihre Arbeit in einem internationalen Zusammenhang. Vom 20.-22. Februar haben die KSL einen Infostand auf der Zero Project Conference. 

Mehr Selbstbestimmung führt zu einer höheren Lebensqualität, das gilt für alle Menschen – besonders aber für jene, die auf Grund ihrer Behinderung verstärkt auf Unterstützung angewiesen sind. Das Persönliche Budget ermöglicht Menschen mit Behinderung, die von ihnen benötigte Unterstützung entsprechend ihren Bedürfnissen und Vorstellungen zu organisieren. Durch den deutlichen Zugewinn an individuellen Wahlmöglichkeiten können sie ihr Leben aktiv selbst gestalten und sind nicht darauf angewiesen, Hilfe passiv anzunehmen. Die Inanspruchnahme Persönlicher Budgets bleibt bisher jedoch deutlich hinter den bestehenden Erwartungen zurück. Um das Persönliche Budget für Menschen mit Behinderungen angemessen zu gestalten, zur Inanspruchnahme zu motivieren und bei der Nutzung zu unterstützen veranstalten die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW, die Landschaftsverbände und die Landesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget NRW eine Reihe von Praxisdialogen.

Zum Auftakt der regionalen Praxisdialoge luden das KSL Köln und der Landschaftsverband Rheinland (LVR) am 24. Januar 2019 Budgetnutzende, Leistungsträger und Beratende nach Köln ein. Experten und Expertinnen aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis und der Stadt Köln tauschten sich zu ihren Erfahrungen aus und diskutierten Möglichkeiten und Wege die Nutzung des Persönlichen Budgets zu verbessern, um dadurch eine höhere Selbstbestimmung und Lebensqualität von behinderten Menschen zu erreichen. Als konkrete Maßnahme wurde beschlossen, dass das Amt für Soziales des Rheinisch-Bergischen Kreises zusammen mit der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) ein Informations-Faltblatt zum Thema Persönliches Budget für die Menschen im Kreis erstellen wird.

KSL-Broschüre zum Persönlichen Budget